Weisung 5/2018 des Stadtrates: Veröffentlichung von amtlichen Publikationen
- Nummer
- 5/2018
- Geschäftsart
- Antrag
- Status
- Erledigt
- Datum
- 10. Juli 2018
- Beschreibung
Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 10. September 2018 die Weisung mit 5:1 Stimmen (abwesend 3) gutgeheissen. Referent: Ivo Koller (BDP).
Der Gemeinderat hat am 24. September 2018 die Weisung mit 27:6 Stimmen angenommen (vergleiche Postulat 526/2018).
Gegen diesen Gemeinderatsbeschluss ist am 29. November 2018 fristgerecht das Volksreferendum eingereicht worden. Der Stadtrat hat festgestellt, dass das Referendum zustande gekommen ist und die Volksabstimmung auf den 19. Mai 2019 festgesetzt (Stadtratsbeschluss Nr. 33 vom 29.1.2019).
- Behörde
- Stadtrat